Prag 1 will Verbot von E-Scootern im Zentrum der Stadt: Vorschlag geht an die Stadtverwaltung

Der Vorschlag stützt sich auf die Erfahrungen mit dem Segway-Verbot

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Der Stadtrat von Prag 1 hat Mitte der Woche einen Vorschlag verabschiedet, der der Stadtverwaltung empfiehlt, Zonen mit einem Verbot für den Betrieb von Elektroscootern im Zentrum Prags einzuführen. Grund dafür sind ernsthafte Probleme mit der Sicherheit, der öffentlichen Ordnung und einer untragbaren Belastung des öffentlichen Raums.

Der Vorschlag sieht ein Gesetzgebungsverfahren unter Federführung der Stadt vor, auf dessen Grundlage das Einfahren und Bewegen von E-Scootern in bestimmten Bereichen untersagt werden soll.

Das Verbot soll durch die Ausweisung spezieller Zonen umgesetzt werden, in die das Einfahren ebenso untersagt ist wie das Abstellen – unabhängig davon, ob es sich um Leih- oder Privatfahrzeuge handelt. Diese Zonen sollen durch Verkehrszeichen gekennzeichnet werden. Ausnahmen wären nur auf Basis individueller Genehmigungen möglich – etwa für Anwohner oder in begründeten Fällen. Gleichzeitig wird eine konsequente Durchsetzung der Regeln durch die Stadt- und Staatspolizei gefordert.

Prag 1 weist schon seit Langem auf die Untragbarkeit des Elektroscooter-Betriebs auf seinem Gebiet hin. Bereits 2023 hatte die Stadtverordnetenversammlung von Prag 1 ihren klaren Widerspruch gegen den Betrieb von Leihrollern beschlossen und die Stadt zu entsprechendem Handeln aufgefordert. Trotz wiederholter Appelle ist bisher jedoch keine konkrete Reaktion von Seiten des Magistrats erfolgt.

Der Stadtrat von Prag 1 hat sich daher nun entschlossen, einen Schritt weiterzugehen – er hat einen Entwurf für eine städtische Verordnung vorbereitet, die ein Verbot einschließlich der notwendigen rechtlichen und technischen Rahmenbedingungen ermöglichen würde. Diesen Entwurf hat der Rat gestern verabschiedet und Verkehrsbeauftragten Vojtěch Ryvola damit beauftragt, formelle Verhandlungen mit der Stadt über die Verordnung aufzunehmen.

„Täglich haben wir in Prag 1 mit rücksichtlosem Abstellen von E-Rollern, Gefährdung von Fußgängern und illegalem Fahren auf Gehwegen zu kämpfen. Die Situation ist untragbar – es ist an der Zeit, ein klares Zeichen zu setzen. Wir sind bereit, den öffentlichen Raum und die Sicherheit unserer Bewohner zu verteidigen“, erklärte Verkehrsbeauftragter Ryvola.

Der Vorschlag stützt sich auf die Erfahrungen mit dem Segway-Verbot, das 2016 zunächst im Stadtzentrum erfolgreich umgesetzt und später auch auf weitere Stadtteile ausgeweitet wurde – ebenfalls auf Initiative von Prag 1.