Der Besuch in Berlin war Fialas dritter seit seinem Amtsantritt
Foto: Úřad vlády ČR
Der tschechische Ministerpräsident Petr Fiala hat bei seinem Besuch in Berlin mit Bundeskanzler Olaf Scholz über Verteidigungs- und Energiekooperation gesprochen. Zu Spekulationen, dass Tschechien die Leopard-2-Panzer, die es als Ersatz aus Deutschland erhalten wird, der Ukraine überlassen könnte, sagte der Ministerpräsident, dass die tschechische Armee dieses Gerät unbedingt selbst benötige, um die Verteidigungsfähigkeit des Landes aufrechtzuerhalten, berichtet das Nachrichtenportal Seznam Zprávy.
Mit dem deutschen Bundeskanzler sprach Fiala auch über die Bündnisverpflichtung."Ich habe dem deutschen Kanzler die Gültigkeit unserer Zusagen versichert, auch gegenüber der Nato", sagte er. Damit reagierte Fiala offensichtlich auf die Äußerungen des tschechischen Präsidentschaftskandidaten Andrej Babiš, der in der Debatte am Sonntag das Engagement Tschechien in der Nordatlantik-Allianz infrage stellte. In der Debatte sagte Babiš zunächst, dass er Polen und dem Baltikum im Falle eines Angriffs Russlands nicht helfen würde, weil er gegen Krieg sei, später korrigierte er die Aussage auf Twitter und versprach Hilfe.
In Sachen gemeinsame Verteidigung ist Tschechien nach wie vor am Aufbau eines europäischen Raketenabwehrschirms interessiert. Das ist ein Projekt, über das Bundeskanzler Scholz im vergangenen August in Prag gesprochen hat. Bisher haben sich 14 europäische Länder dem deutschen Vorschlag angeschlossen, darunter Tschechien und die Slowakei.
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Auch bei der Energiesicherheit will Tschechien mit Deutschland zusammenarbeiten. „Tschechische Republik hat ein strategisches Interesse daran, dass wir die Kapazitäten (deutscher Terminals) nutzen können. Tschechien ist bereit, sich an der Inbetriebnahme des Terminals Lubmin zu beteiligen, wir sind daran interessiert, ausreichende Kapazitäten zu erhalten. Ich habe mit dem deutschen Bundeskanzler vereinbart, dass von hier aus bereits für die nächste Heizperiode Gas nach Tschechien fließen kann“, sagte Fiala.
In Berlin traf sich Fiala neben Bundeskanzler Scholz auch mit CDU-Chef und Oppositionsführer Friedrich Merz. „Wir haben über aktuelle Themen wie Energie und Sicherheit gesprochen“, schrieb Fiala auf Twitter.
Fialas Besuch in Berlin war Fialas dritter seit seinem Amtsantritt. Als Ministerpräsident war er im vergangenen Mai erstmals in der deutschen Hauptstadt, als er Gespräche mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzler Scholz führte.