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Die ANO-Bewegung von Andrej Babiš hat die Regionalwahlen in zehn von 13 Wahlkreisen gewonnen
ANO 2011, die Partei von Andrej Babiš hat bei den tschechischen Regionalwahlen erneut den Ton angegeben und in zehn von 13 Regionen gesiegt. Trotz dieses Erfolgs steht die Partei vor der Herausforderung, in vielen Regionen Koalitionspartner für die Regierungsbildung zu finden. Die Wahlbeteiligung lag bei nur knapp 33 %.
Die ANO-Bewegung von Andrej Babiš hat die Regionalwahlen in zehn von 13 Wahlkreisen gewonnen, genau wie vor vier Jahren. Die ODS, die Partei von Premierminister Petr Fiala, SPOLU sowie die Starostové pro Liberecký kraj konnten jeweils in einem Wahlkreis siegen. ANO gewann in den Regionen Vysočina, Plzeň, Mittelböhmen, Ústí nad Labem, Karlovy Vary, Hradec Králové, Pardubice, Zlín, Olomouc und Mährisch-Schlesien. SPOLU siegte in Südmähren, die ODS in Südböhmen und die Bürgermeisterpartei Starostové pro Liberecký kraj in der Region Liberec.
Die Anzahl der Siege in den Wahlkreisen entspricht jedoch nicht zwangsläufig der Anzahl der Hejtman-Posten (Landeshauptleute). Nach den letzten Wahlen stellte ANO trotz ihrer Siege in zehn Regionen nur in drei Regionen den Hejtman. Ähnliches könnte auch dieses Mal der Fall sein. Die Partei von Andrej Babiš konnte insgesamt 292 Sitze gewinnen und verzeichnete damit den größten Zuwachs im Vergleich zu den letzten Wahlen. Darüber hinaus verfügt sie über 114 regionale Abgeordnete. Es dürfte jedoch für die größte Oppositionspartei in vielen Regionen schwierig werden, Koalitionspartner für die Ernennung der Hejtman-Posten zu finden.
In der südböhmischen Region erhielt die ODS unter der Führung von Gouverneur Martin Kuba die meisten Stimmen und kündigte bereits an, den Rat eigenständig zu bilden. Insgesamt verfügt die ODS über 106 regionale Sitze und konnte sieben hinzugewinnen.
In Südmähren setzte sich die SPOLU-Koalition unter der Führung von Jan Grolich (KDU-ČSL) durch und unterzeichnete am Abend ein Memorandum mit den Starosty pro jižní Moravu. Der Koalitionsvertrag soll innerhalb einer Woche unterzeichnet werden. Die Starostové pro Liberecký kraj unter Martin Půta gewannen zum vierten Mal in Folge und sind bereit, mit der zweitplatzierten ANO sowie der drittplatzierten SPOLU über eine Zusammenarbeit in der Region Liberec zu verhandeln.
Andrej Babiš, der Vorsitzende der ANO-Bewegung, bezeichnete gegenüber dem Nachrichtensender ČT24 den Sieg seiner Partei als „wunderschön“ und kündigte an, diesen Erfolg bei den Unterhauswahlen im kommenden Jahr wiederholen zu wollen. Laut Babiš spiegeln die Wahlergebnisse die „Verwüstung“ der Tschechischen Republik durch die Fünf-Parteien-Koalitionsregierung wider. Auf der Pressekonferenz betonte Babiš, dass die ANO in der Lage sei, ihre Wähler zu mobilisieren. Er führt den Sieg auf die intensive Arbeit seiner Partei in der parlamentarischen Opposition zurück. Umfragen hatten der Protestbewegung ANO bereits einen Wahlsieg prognostiziert. Schon bei der Europawahl im Mai ging ANO als Sieger hervor. Anschließend bildete sie ein rechtspopulistisches Bündnis mit der österreichischen FPÖ von Herbert Kickl und der ungarischen Regierungspartei Fidesz. Dieses Bündnis, „Patrioten für Europa“, ist mittlerweile die drittgrößte Fraktion im Europäischen Parlament.
Premierminister und ODS-Vorsitzender Petr Fiala äußerte, dass das Wahlergebnis die Realität widerspiegele und weder ein besonderer Erfolg noch ein fataler Misserfolg für die ODS sei. Er lobte insbesondere die Gouverneure der Regionen Südböhmen und Hradec Králové, Martin Kuba und Martin Červíček (beide ODS). Fiala räumte ein, dass die ANO-Bewegung gestärkt aus den Wahlen hervorgegangen sei und über ein größeres Koalitionspotenzial verfüge, betonte jedoch die Notwendigkeit weiterer Verhandlungen.
