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Angesichts des russisch-ukrainischen Krieges ist für rund die Hälfte der Tschechen das Thema gemeinsamer Verteidigung und Sicherheit von großer Bedeutung
Seit mittlerweile zwanzig Jahren, seit dem 1. Mai 2004, genießt die Tschechische Republik die Vorteile der EU-Mitgliedschaft. Dank dieser Vorteile können Tschechen leichter reisen, andere Mitgliedstaaten kennenlernen und Geschäftsmöglichkeiten nutzen. Vor allem angesichts des russisch-ukrainischen Krieges nimmt jedoch auch die Bedeutung gemeinsamer Verteidigung und Sicherheit zu.
Laut einer Umfrage des Europäischen Parlaments glauben mehr als siebzig Prozent der Bürger in der EU-27, dass sie persönlich von der Mitgliedschaft in der Union profitieren. Allerdings betrachten nur etwa 45 Prozent der Befragten die EU als positiv. Achtunddreißig Prozent haben eine neutrale Sicht auf die EU und 16 Prozent eine negative, das berichtet der tschechische Nachrichtensender ČT24.
Die Vorteile der EU-Mitgliedschaft sind vielfältig und lassen sich grob in drei Hauptkategorien einteilen: die neuen Freiheiten und Chancen, die mit der Mitgliedschaft einhergehen; die Aspekte, die sich auf die Wirtschaft der Länder auswirken; sowie Sicherheit und Stabilität.
Die Auswirkungen der Mitgliedschaft in der Union auf das Leben eines durchschnittlichen Tschechen oder eines anderen Europäers lassen sich am einfachsten erklären, wenn man sich die Kategorie "Freiheit und Chancen" betrachtet. Hier ist das herausragende Beispiel das Reisen. Eng verbunden mit der Freizügigkeit ist der Schengen-Raum, was bedeutet, dass EU-Bürger in fast allen EU-Ländern keinen Grenzkontrollen mehr unterliegen.
Roaming macht es auch viel einfacher, sich in Europa zu bewegen. Es ermöglicht Europäern in anderen EU-Ländern, zu den gleichen Bedingungen und zum gleichen Preis wie in ihrem heimischen Telekommunikationsnetz zu telefonieren, SMS zu schreiben und mobile Daten zu nutzen.
Ein weiterer Vorteil, der vor allem von jungen Europäern genutzt werden kann, ist das Erasmus-Programm, das es ihnen ermöglicht, in anderen europäischen Ländern zu studieren. Es handelt sich um das größte europäische Bildungsprogramm, das seit 1987 durchgeführt wird. An diesem Programm nehmen auch mehrere Nicht-EU-Länder teil, sodass die Tschechen seit 1998, sechs Jahre vor ihrem EU-Beitritt, daran teilnehmen können. Zwischen 1998 und 2023 haben mehr als 400.000 Tschechen die Vorteile von Erasmus genutzt.
Der Schengen-Raum bedeutet aber nicht nur, dass Touristen an der Grenze Zeit sparen. Ein wichtiger Grundsatz des Schengen-Raums ist der nahezu freie Warenverkehr. Dank der Verträge hat die Europäische Union einen europäischen Binnenmarkt geschaffen, der den Handel zwischen den Mitgliedstaaten wesentlich schneller und billiger macht. Ein wichtiger Grundsatz des europäischen Binnenmarktes ist, dass Waren aus anderen Mitgliedstaaten gegenüber einheimischen Produkten nicht durch Zölle oder Sondersteuern benachteiligt werden dürfen.
Ein wesentlicher Bestandteil davon ist der freie Dienstleistungsverkehr, dank dessen tschechische Unternehmer ihre Dienstleistungen grenzüberschreitend anbieten können, ohne in dem Land, in dem sie die Dienstleistung erbringen, niedergelassen zu sein. Das Funktionieren des europäischen Binnenmarktes beruht auch auf dem freien Kapitalverkehr, das heißt dem ungehinderten Verkehr von Finanzkapital und Sachwerten zwischen den EU-Mitgliedstaaten, sodass EU-Bürger Finanzdienstleistungen in jedem anderen Mitgliedstaat in Anspruch nehmen können. Und nicht zuletzt ermöglicht der Binnenmarkt den Menschen, in anderen Mitgliedstaaten der Union zu arbeiten.
Die Folgen der EU-Mitgliedschaft umfassen nicht nur offene Grenzen, Zugang zum gemeinsamen Markt und verschiedene Vorschriften und Auflagen, sondern auch finanzielle Unterstützung. Die Tschechische Republik ist weiterhin ein Nettoempfänger und erhält somit mehr aus dem EU-Haushalt, als sie in diesen einzahlt.
Die europäischen Gelder werden von privaten und lokalen Regierungen für den Bau von Infrastrukturen, die Instandsetzung von Denkmälern, den Ausbau von Radwegen, die Modernisierung von Krankenhäusern und für verschiedene Investitionen verwendet. Zahlreiche Ergebnisse davon sind im ganzen Land zu sehen. Insbesondere auch die Grenzregionen zu Deutschland und Österreich profitieren von verschiedenen Förderprogrammen im Rahmen des Interreg Programms der EU.
Sicherheit in Europa
Bis vor kurzem war es für einen EU-Bürger schwer vorstellbar, dass sein Land in Europa von einem bewaffneten Konflikt mit einem anderen Staat bedroht sein könnte. Doch in der aktuellen Situation rückt das Thema Sicherheit immer mehr in den Vordergrund.
Natürlich leistet die NATO den größten Beitrag zum Frieden in Europa. Dreiundzwanzig der 27 EU-Mitgliedstaaten gehören ihr an. Die EU spielt vor allem bei der Friedenssicherung zwischen den einzelnen Mitgliedstaaten eine Rolle, aber auch nach außen. So hat die EU seit dem Beginn der russischen Invasion in der Ukraine eine Reihe von Wirtschaftssanktionen gegen Russland beschlossen. Unter diese Beschränkung fallen z.b. der Zugang Russlands zu den europäischen Finanzmärkten, die Sperrung des EU-Luftraums für russische Flugzeuge oder das Verbot der Einfuhr bestimmter Waren aus Russland bzw. umgekehrt der Ausfuhr nach Russland.
Im Bereich der Sicherheit arbeitet die EU daran, über Europol den Informationsaustausch zwischen den nationalen Polizeibehörden zu ermöglichen, was die Bekämpfung des organisierten Verbrechens oder Terrorismus verbessert. Auch die Migration aus Drittländern in die Union ist ein viel diskutiertes Sicherheitsthema.
Laut einer Eurobarometer-Umfrage der Europäischen Union sind die Themen Verteidigung und Sicherheit in Europa für 45% der Tschechen von entscheidender Bedeutung.
Wie überall wird man auch in Tschechien niemals alle Bürger zu 100 % von der EU überzeugen, aber der Grundgedanke des freien Handels und Reisens innerhalb der Mitgliedsstaaten ist ein allgemein positiv gesehener Vorteil der EU. Allerdings schreckt das Bürokratiemonster oft viele Bürger ab, und sie betrachten die EU als etwas, das sie nicht verstehen oder als Geldverschwendung. Mehr Bürgernähe, weniger Arroganz sowie der Abbau von Bürokratie würden der EU sicherlich guttun. Insgesamt muss man jedoch sagen, dass Tschechien in den letzten 20 Jahren umfangreich von seiner EU-Mitgliedschaft profitiert hat und der allgemeine Wohlstand im Land gestiegen ist.
